Dienstag, 3. Oktober 2017

Budget 2018 Stadt Winterthur

Die Grünliberalen begrüssen, dass mindestens ein Teil der zu erwartenden Mehreinnahmen 2018 in Form einer Steuersenkung an die Bevölkerung zurück gegeben werden soll. Mit Besorgnis nehmen sie aber zur Kenntnis, dass das budgetierte Kostenwachstum mit 40 Millionen Franken äussert gross ist und dass die Verschuldung trotz guter Konjunktur zunimmt.

Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat eine Steuersenkung von 124% auf 122%, was Mindereinnahmen von rund 6 Millionen Franken entspricht. Damit wird die Steuererhöhung von vor zwei Jahren wieder rückgängig gemacht. Die Grünliberalen erhoffen sich in Zukunft eine langfristige Finanzplanung, mit welcher ein ständiges Auf und Ab der Steuern sowie aufreibende Sparprogramme vermieden werden können.
Die Grünliberalen begrüssen ausdrücklich die Bestrebungen des Stadtrates, sich mit Hilfe eines externen Büros mit einer Leistungs- und Potenzialanalyse mehr Klarheit über zwingende und freiwillige Leistungen der Stadt und deren Gesetzesgrundlagen zu verschaffen. Annetta Steiner, glp Gemeinderätin und Präsidentin der Aufsichtskommission: «Das externe Gutachten ermöglicht vorausschauendes Handeln und damit eine nachhaltige, stabile Finanzpolitik.»
In Bezug auf das Budget 2018 sind die Grünliberalen beunruhigt über das erneute grosse Kostenwachstum von 40 Millionen Franken. Zudem steigt mit dem präsentierten Budget auch die Verschuldung, was mit den hohen Investitionen begründet wird. Insbesondere im Hinblick auf erneute Sanierungsbeiträge bei der Pensionskasse müssten Schulden in Zeiten guter Konjunktur eher abgebaut und das Eigenkapital erhöht werden. Katrin Cometta-Müller, glp Gemeinderätin und Fraktionspräsidentin: «Nur mit einer gesunden Eigenkapitaldecke kann die Stadt Winterthur ihren eigenen Handlungsspielraum erweitern.»

 

Medienmitteilung als PDF