GLP Stadt Winterthur unterstützt die Rückweisung des Budgets

Die glp hat sich in den vergangenen Jahren stehts für ein ausgewogenes Budget einen stabilen Steuerfuss und einen ausgeglichenen Finanz- und Ausgabeplan eingesetzt und hat immer auf die Vorteile aber auch auf die Gefahren bei einer Nichtbeachtung hingewiesen. Gerade beim letzterem, beim Finanz- und Aufgabenplan haben wir wiederholt unterstrichen, dass der Anstiege der Verschuldung und das Abschmelzen des Eigenkapitals äusserst beunruhigend ist und diesbezüglich vom Stadtrat Massnahmen ergriffen werden müssen. Leider hat der Stadtrat in all den Jahren unser Anliegen und Prognosen ignoriert und hat sich selber und damit die Stadt Winterthur aktiv in eine Situation manövriert, die im heutigen Rückweisungsantrag endete.

Evaluation ÖV Winterthur 2050

Der Stadtrat beantragt beim Gemeinderat eine Fristverlängerung für die Antwort zur Motion «Evaluation ÖV Winterthur 2050». Seit 2012 fordern die Grünliberalen vom Stadtrat eine Langfristschau zum zukünftigen öffentlichen Verkehr und schon wieder soll es eine Verzögerung geben. Deshalb lehnten wir die Fristverlängerung im Gemeinderat ab – leider unterlagen wir damit knapp. Während Winterthur weiter wertvolle Zeit verliert, bringen andere Regionen im Kanton ihre Wünsche vor und erarbeiten Projekte. Die dringenden Planungen für unsere Stadt kommen in der Pendenzenliste des Kantons so immer tiefer zu liegen. Im Antrag der Fristverlängerung führt der Stadtrat auf, dass aus heutiger Perspektive ein neues System erst ab 2060 notwendig sein werde. Diese Ansicht teilen die Grünliberalen keineswegs.