Kolumne von Urs Glättli, GLP-Kantonsrat, Winterthur
Eier legen
Ich wünsche Ihnen frohe Ostern und erfolgreiches Eier suchen. Geniessen Sie ein paar ruhige und besinnliche Tage, wo auch immer Sie verweilen werden. An Ostern schätze ich das Feine, sei das beim Kräuter suchen, um danach Eier mit Zwiebelhäuten zu färben, eine tief verwurzelte Familientradition. Ich liebe aber auch die ersten wärmenden Sonnenstrahlen, den letzten Schnee in den Bergen, das Zusammensein mit Familie und Freund:innen beim Osterbrunch, beim Eier suchen oder beim Schoggieili schmausen.
Sich selber ein Ei gelegt haben sich meiner Überzeugung nach die Freisinnigen mit ihrer Initiative «Tschüss Schuldenwirtschaft». Diese Initiative ist überflüssig. Mit deutlichem Mehr von 71% hat Winterthur 2018 eine Schuldenbremse verankert. Diese Schuldenbremse wirkt. Vervierfachte sich damals der städtische Schuldenberg zwischen 2008 und 2018 auf CHF 1.2 Mrd., hat er sich seither stabilisiert mit langsam sinkender Tendenz. Das ungebremste Wachstum der Nettoschulden wurde mit dem bestehenden Mechanismus also wirksam gestoppt. Mit Einführung der Schuldenbremse ist die Verschuldung pro Kopf von über CHF 12’000 sogar auf unter 9’000 gesunken (Zahlen ZH-Gemeindefinanzstatistik und Jahresrechnung 2024).
Mit einem einseitigen Zwang, wie es die Initiative will, in jedem Fall und über Jahrzehnte jährlich wiederkehrend mindestens CHF 25 Mio. Schulden abbauen zu müssen, würde die Stadt ihren finanziell bereits heute beschränkten Spielraum restlos aufgeben. Wiederkehrende giftige Sparpakete wären die Folgen, Eigenkapital könnte nicht mehr aufgebaut, sondern müsste für den zwingenden Schuldenabbau blockiert werden. Die weitere Entwicklung der investierenden Stadt Winterthur würde ohne Not abgewürgt. Die Initiative in der Form der allgemeinen Anregung bringt viel Aufwand für nichts, ausser Empörungsbewirtschaftung im Vorwahlfenster. Solche Leerläufe lehne ich entschieden ab.