Donnerstag, 24. Dezember 2020

Spielräume

In der Corona-Kolumne vom März standen wir kurz vor der ausserordentlichen Lage. Sie hat der besonderen Lage Platz gemacht. Damit prägen wieder die Kantone das Corona-Regime. Diese föderalen Spielräume sind wichtig für angemessene politische Lösungen

Spielräume sind generell bedeutsam in einer liberalen und offenen Gesellschaft. Die Politik sollte ihnen mehr Sorge tragen. Das gilt auch für unsere Stadt. Alle Stadtbewohner, Gewerbe und Unternehmen und auch die städtischen Institutionen brauchen ihre eigenen Spielräume, damit sie leben, sich entfalten und weiter entwickeln können. Immer wieder müssen wir prüfen, ob unsere politischen Strukturen für die zu erfüllenden Bedürfnisse und Aufgaben zweckmässig sind. Verfügt der Stadtrat über genügend Ausgaben-Spielräume? Eher nein, also sind ihm in der neuen Gemeindeordnung angemessen mehr Spielräume einzuräumen. Können sich die in der Zentralverwaltung eingebundenen Stadtwerke flexibel und zukunftsgerichtet entfalten? Eher nein, also ist ein neues passendes Kleid zu suchen. Sind unsere Schulstrukturen noch zeitgemäss? Eher nein, also sind sie zu reorganisieren. Hat die Stadt genügend finanzielle Spielräume für ihre Entwicklung? Eher nein, also ist der Haushalt nachhaltig aufzustellen und sind die Rahmenbedingungen flexibel auszugestalten. Hat der Mattenbach genügend Spielraum? Eher nein, also ist er aus seinem engen Korsett zu befreien und zu revitalisieren. Die Politik ist aufgerufen, ihre Spielräume zu nutzen, um angemessene Spielräume zu schaffen! Für das kommende Jahr wünsche ich allen viel Gesundheit und den Mut, neue Spielräume zu schaffen.

 

Urs Glättli ist Kantons- und Gemeinderat sowie Co-Präsident der GLP Winterthur.

 

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