Montag, 16. September 2019

GLP begrüsst Kompromiss in der Parkplatzverordnung

Der von der GLP mitgestaltete PPVO-Kompromiss bringt Planungs- und Rechtssicherheit

Die Grünliberale Fraktion hat als grösste Mittepartei stark mitgeholfen einen politisch mehrheitsfähigen Kompromiss bei der PPVO zu gestalten und damit Basis für eine 9:0 Annahme durch die Kommission Bau und Betriebe geschaffen. Bei der Parkplatzverordnung (PPVO) waren die Lager sehr weit auseinander und dadurch mussten von Linker aber auch von Rechter Seite grosse Kompromisse eingegangen werden. Mit der vorliegenden PPVO basierend auf dem Entwurf des damaligen Stadtrates Josef Lisibach haben wir nun aber einen Kompromiss, welcher der Wirtschaft grosszügige Ausnahmeregelungen zugesteht und für die Umwelt parkplatztechnisch ein zweites Stadtzentrum Neuhegi/Oberwinterthur vorsieht.

 

Die Grünliberalen waren als Mittepartei in der PPVO besonders gefordert und mussten Lösungen zwischen Wirtschafts- und Umweltinteressen finden. Dabei haben wir uns mit beiden Seiten ausgetauscht und darauf hingearbeitet, dass die «roten Linien» auf beiden nicht überschritten werden. Die politischen Parteien haben nun einen Kompromiss gefunden, welcher ein nicht unerhebliches Mass an Unzufriedenheit auf Umwelt- wie auch auf Wirtschaftsseite auslöst, aber für Winterthur eine Planungs- und Rechtssicherheit für die nächsten Jahrzehnte ermöglicht.

 

Die GLP ist sich bewusst, dass nun auf der einen Seite gute Rahmenbedingungen für die Industrie/Wirtschaft in Winterthur und im Speziellen in Neuhegi sichergestellt werden müssen. Auf der anderen Seite müssen wir das Verkehrsproblem in Winterthur angehen und den effizienten öffentlichen Verkehr stärken.

 

Es ist eine konservative Auslegung der PPVO für die vorhandenen Mehrheiten in Winterthur. Aus Sicht GLP stehen wir hinter der Lösung, da dies das bestmögliche Ergebnis für Winterthur ist. Durch mehr und in der Regel überdeckte Veloparkplätze wird die Velostadt gefördert und durch die zweite Zone Neuhegi/Oberwinterthur wird ein zukünftig gut erschlossenes Zentrum gebildet. Der Wirtschaft wird mit grosszügigen Ausnahmeregelungen entgegengekommen, wodurch bei Um-, Erweiterungs- und Ersatzneubauten wieder mehr Freiheiten für Unternehmer und Private entstehen.

 

Markus Nater, GLP-Gemeinderat und Mitglied der Kommission Bau und Betriebe: «Der vorliegende Kompromiss ist auch ein Resultat der teils intensiven Vermittlungsarbeiten der GLP zwischen den Interessenvertretern der Wirtschaft und Umwelt.»

 

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