Dienstag, 5. Oktober 2021

Budget 2022 zeigt, dass der Stadtrat seine Hausaufgaben gemacht hat

Die Grünliberale Fraktion nimmt das Budget 2022 zur Kenntnis. Nach der letztjährigen Rückweisung präsentiert uns der Stadtrat ein ausgeglichenes Budget. Das erfüllt grundsätzlich die Erwartungen der glp, doch gilt es langfristig sicherzustellen, dass Winterthur eine nachhaltige Finanzpolitik mit verlässlichem Steuerfuss betreibt.

Kein Überschuss, kein Finanzloch, keine Steuererhöhung oder -reduzierung. Der Stadtrat präsentiert uns ein ausgeglichenes Budget. Auf den ersten Blick beurteilen wir dieses Budget als «erfüllt». Es gilt nun in den kommenden Wochen die einzelnen Details dieser Rechnung zu prüfen.

Die glp wird sich diesbezüglich vor allem auf einmalige Sondereffekte konzentrieren und überprüfen, ob im Finanz- und Aufgabenplan bereits konkrete Budgetposten, in Bezug auf den vom Stadtrat präsentierten Massnahmenplan Klima bis 2028 für das Ziel Netto Null, vorgesehen sind.

Grundsätzlich begrüssen wir es, dass das aktuelle Budget 2022 wieder Lohnmassnahmen zugunsten des städtischen Personals zulässt.

Samuel Kocher, AK-Mitglied: «Es gilt in den kommenden Wochen im Detail zu prüfen, dass es sich nicht nur um einen einmaligen Zwischenhalt in der kontinuierlich verschlechterten Entwicklung der letzten Jahre der Winterthurer Stadtfinanzen handelt.»

Annetta Steiner, Fraktionspräsidentin: «Ein ausgeglichenes Budget ist die Grundlage, damit wir zukünftig die Investitionen zu einer Netto-Null-Stadt Winterthur finanzieren können.»

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