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Das überarbeitete Budget 2021 rechnet neu mit einem positiven Ergebnis von CHF 1.1 Millionen. Das Ganze unter Berücksichtigung aller vom Parlament geforderten Auflagen. So wird nicht mehr auf die Parkhausreserve gegriffen und die zu erwartenden Zahlungen aus dem Soziallastenausgleich sind ebenfalls korrigiert. Das überarbeitete Budget 2021 beurteilen wir mit dem neuen Ergebnis als «genügend».
Seitens der GLP gilt es jetzt kritisch die einzelnen Budgetanpassungen zu prüfen und zu hinterfragen. Wir wollen im Detail verstehen, welche Leistungen der Stadtrat streicht und welche Investitionen verschoben werden. Wir wollen speziell darauf achten, dass die Klimaziele bei der Überarbeitung des Budgets nicht dem Rotstift zum Opfer gefallen sind.
Ein spezielles Augenmerk wir die Überprüfung des Finanz- und Aufgabenplan (FAP) für die Jahre 2022-2024 einnehmen. Wir verstehen, dass sich hier gerade die Sondereffekte aus der Covid-19 Thematik auch auf den FAP auswirken. Trotzdem sehen wir noch nicht den erwünschten Effekt für ein nachhaltig ausgeglichenes Budget für die Folgejahre. Der Stadtrat muss sich inhaltlich verstärkt mit den stetig wachsenden Haushaltskosten und fehlenden Ertragsquellen auseinander setzen Da muss der Stadtrat in den nächsten Budgetrunden noch nachbessern.
Das Resultat basiert neu auf einer Steuerfussanpassung von 3%. Mit diesem Vorschlag ist die GLP grundsätzlich einverstanden. Trotz dieser Erhöhung vertreten die Grünliberalen in Winterthur eine Politik des stabilen Steuerfusses. Das Werden wir für die kommenden Jahre weiterhin so vom Stadtrat einfordern.
Samuel Kocher, AK-Mitglied:
«Mit dem Resultat des überarbeiteten Budgets sind wir grundsätzlich zufrieden. Jetzt gilt es zusammen mit dem Stadtrat die Details zu bereinigen!»