Montag, 5. Dezember 2022

Budget 2023

Die Grünliberalen setzen sich seit Jahren für eine ausgeglichene, nachhaltige Finanzpolitik ein. Es gilt die Ausgaben - Sach- und Aufgabenorientiert zu planen, keine falschen Anreize zu schaffen und grundsätzlich mit den Mitteln auszukommen, die zur Verfügung stehen. Wo und wie die Mittel eingesetzt werden, ist Aufgabe des Stadtrates. Resultat ist dann ein ausgeglichenes Budget und ein ausgeglichener Finanz- und Aufgabenplan für die kommenden Jahre.

Auch im Jahr zwei nach der Rückweisung präsentiert uns der Stadtrat das erwartete ausgeglichene Budget. Dieser Stabilität gilt es seitens Stadtrates und Parlament Sorge zu tragen. Indirekt ist dies eine Bestätigung zum vor 2 Jahren zurückgewiesenen Budgets und zur Ablehnung vom damals parallel beantragten +7% Steuererhöhungsantrags. Das zeigt, dass es eben geht und die damalige Erhöhung weit übers Ziel hinausgeschossen hat.

Das Parlament hat letzten Montag entsprechend das Budget mit wenigen Anträgen verabschiedet. Der Finanz- und Aufgabenplan für die nächsten Jahre wurde zur Kenntnis genommen, auch wenn die mittelfristigen Aussichten nicht all zu positiv sind. Die GLP hat dem Stadtrat deutlich gemacht, dass er bereits heute Massnahmen einleiten muss, um auch weiterhin den Anforderungen an einen stabilen Haushalt und einen stabilen Steuerfuss gerecht zu werden.

Samuel Kocher, GLP, Stadtparlament Winterthur