Montag, 3. Juni 2024
GLP-Fraktion unterstützt jährlich Fr. 700'000 mehr für die Kultur
Geschäft Nr. 23.94 zur Erneuerung der befristeten Subventionsverträge zur Kulturförderung: Bewilligung von Verpflichtungskrediten für jährliche Beiträge an 11. kulturelle Institutionen.
Das Parlament hat heute in einer emotionalen, engagiert geführten Debatte den erst in der Sitzung von Grüne/AL eingebrachten Rückweisungsantrag beschlossen. Der Rückweisungsantrag beinhaltet den Auftrag an den Stadtrat, die Summe der Verpflichtungskredite in den befristeten Subventionsverträgen an 11 Kulturinstitutionen auf jährlich Fr. 700'000.00 zu beschränken (der Antrag des Stadtrates sah einen Verpflichtungskredit in der Höhe von jährlich einer Million Franken vor) und auf den Teuerungsausgleich zu verzichten. Ferner wurde der Antrag der FDP auf Feststellung, dass die laufenden befristeten Subventionsverträge um ein Jahr (bis zum 31. Dezember 2025) verlängert sind, angenommen.
Die Grünliberale Fraktion unterstützte beide Anträge. Einerseits wird damit der angemessenen Förderung der Kultur Rechnung getragen, andererseits auch den gesetzlichen Vorgaben (Art. 2 Abs. 2 der Verordnung zur Kulturförderung), wonach «für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Kulturstadt unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt jährlich angemessen finanzielle Mittel einzusetzen sind». Die finanzielle Situation der Stadt ist besorgniserregend, die Aussichten alles andere als rosig. Der vorliegende Beschluss des Parlaments ist ein Kompromiss. Aus Sicht der GLP-Fraktion sind es eben nicht nur Fr. 700'000.00 pro Jahr mehr für die Kulturschaffenden dieser Stadt, sondern immerhin.»
Nicole Holderegger
Mitglied der Bildungs-. Sport- und Kulturkommission