Freitag, 21. Juni 2019

Vernehmlassung Totalrevision Gemeindeordnung – glp Stellungnahme und Anträge

Mit Beschluss vom 27. März 2019 und separatem Schreiben hat der Stadtrat die Vernehmlassung zur Revision der Gemeindeordnung eröffnet. Die grünliberale Partei der Stadt Winterthur bedankt sich für die gründlich und sorgfältig aufgearbeitete Vorlage, die gepflegte partizipative Mitwirkung und die Möglichkeit, zur Vorlage Stellung zu nehmen. In einer offenen Gruppe hat sie konkret die Vernehmlassung zur laufenden Revision der Gemeindeordnung der Stadt Winterthur formuliert. Unter dem Motto: „Wir machen GLP“ haben fünfzehn Mitglieder aktiv mitgewirkt und die Vernehmlassungsantwort entwickelt. Neben vier zentralen Grundsätzen wurden sechzehn konkrete Anträge und Vorschläge zur Vorlage eingereicht.

Die Grünliberalen verfolgen mit Einsitz im städtischen Projektausschuss sowie in einem eigens gebildeten, offenen Partei-Ausschuss die laufende Revision mit grossem Interesse. Sie erachten das Konzept für eine Totalrevision der Gemeindeordnung mit Nutzung der vom Kanton neu gewährten Organisationsspielräume für richtig und unterstützungswürdig. Ebenso begrüsst wird die gewählte Orientierung an der Mustergemeindeordnung des Kantons.

Es ist eine fundamentale Vorlage für die politische Organisation dieser Stadt. Sie bietet Chancen, tragende Grundwerte einer modernen Stadtorganisation zu vertiefen und die geltenden politischen Spielregeln kritisch zu hinterfragen.

Vorweg möchten wir auf ein paar zentral scheinende Grundsätze der Vorlage hinweisen und anschliessend konkrete Anträge zu einzelnen Bestimmungen anbringen. Wir hoffen auf eine zügige Bereinigung der Vorlage, so dass nach Zustimmung des Souveräns die neue Gemeindeordnung auf Amtsdauerwechsel in Kraft treten kann.

Freundliche Grüsse

Urs Glättli

Präsident glp Stadt Winterthur

Vernehmlassung als PDF