Vernehmlassungen

Die Stadt Winterthur hat den kommunalen Richtplan aus dem Jahr 1998 überarbeitet. Die Grünliberalen haben sich innerhalb von 2 Monaten intensiv damit auseinandergesetzt und im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens Stellung genommen.

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Die GLP nimmt zu den Vernehmlassungsvorlagen über die Berufsbildungs- und Weiterbildungsangebote der Stadt Winterthur konstruktiv kritisch Stellung und fordert eine Stärkung der Aufsichtsbehörden für die Mechatronikschule und die Berufsvorbereitungsschule Winterthur. Die in die Vernehmlassung geschickten Vorlagen sind etwas gar rudimentär ausgefallen. Die GLP beantragt insbesondere bei den Regelungen zu den Kommissionen und den Leitungen der Schule eine Stärkung der Aufsichtsbehörden und eine bessere Koordination und Verzahnung zwischen ihnen, dem Stadtrat und dem Parlament.

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Die GLP begrüsst die Verordnung über die Kulturförderung sehr. In ihrer Vernehmlassungsantwort stellt die GLP unter anderem Anträge für einen verstärkten Fokus auf die freie Szene, die Nachhaltigkeit, ein Kostendach für Kunst-am-Bau und die Steuerung durch das Parlament.

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Die Grünliberalen befürworten die vom Stadtrat vorgelegte Vernehmlassungsvorlage zur Revision der Parkierungsverordnungen und der Parkplatzbewirtschaftung in Winterthur

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Mit Beschluss vom 27. März 2019 und separatem Schreiben hat der Stadtrat die Vernehmlassung zur Revision der Gemeindeordnung eröffnet. Die grünliberale Partei der Stadt Winterthur bedankt sich für die gründlich und sorgfältig aufgearbeitete Vorlage, die gepflegte partizipative Mitwirkung und die Möglichkeit, zur Vorlage Stellung zu nehmen. In einer offenen Gruppe hat sie konkret die Vernehmlassung zur laufenden Revision der Gemeindeordnung der Stadt Winterthur formuliert. Unter dem Motto: „Wir machen GLP“ haben fünfzehn Mitglieder aktiv mitgewirkt und die Vernehmlassungsantwort entwickelt. Neben vier zentralen Grundsätzen wurden sechzehn konkrete Anträge und Vorschläge zur Vorlage eingereicht.

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Im Folgenden nehmen die Grünliberalen Stellung zum Mitwirkungsverfahren Knoten Wülflingerstrasse / Salomon-Hirzelstrasse.

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Das Personalrecht ist im Alltag der Stadtverwaltung nicht immer spürbar. Im Vordergrund steht das Handeln, die Arbeit im Interesse der Stadt Winterthur. Dabei haben die Vorgesetz-ten eine sehr wichtige Funktion; sie leiten die Mitarbeitenden an und unterstützen diese. Die Regeln, welche für beide Seiten gelten, sind im Personalrecht enthalten. Der Stadtrat hat sich entschieden, das Personalstatut zu überarbeiten. Es soll für die nächsten Jahre eine erhöhte Flexibilität bieten, damit sich die Verwaltung den sich stetig ändernden Bedürfnissen der Stadt anpassen kann. Gleichzeitig müssen wir aber auch darauf schauen, dass die Stadt als Arbeitgeberin attraktiv bleibt.

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